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Nachfolgende Bundesnetzagentur überwacht nachfolgende Tendenz & Höhe ihr Preise für jedes Telekommunikationsdienste auf § 157 Kapitel 2, inklusive des dafür notwendigen Anschlusses aktiv ein öffentliches Telekommunikationsnetz an einem festen Standort. Besitzer & Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze haben Verträge via diesseitigen offenen Netzzugang inoffizieller mitarbeiter Sinne des Absatzes 1 im innern von zwei Monaten unter die Ziel das Bundesnetzagentur zur Sachkenntnis nach verhalten. Besitzer unter anderem Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze können as part of Eigentümern & Betreibern sonstiger physischer Infrastrukturen für Zwecke das Bau und Brücke durch drahtlosen Zugangspunkten via kleiner Radius nachfolgende Herausgabe bei Aussagen via nachfolgende sonstigen physischen Infrastrukturen vorschlagen.
- Das vollständiger Petition liegt vorher, so lange ihr Antragsteller jedweder entscheidungsrelevanten Daten dargelegt hat.
- Im Laufe des Verfahrens vorgelegte Angaben man sagt, sie seien doch berücksichtigt, wenn im zuge dessen nachfolgende Zusage ein inside Kapitel 1 Satz 2 bestimmten Intervall gar nicht gefährdet ist.
- 2.das Besitzer des Grundstücks ferner ihr Betreiber nach Abschnitt 1 aus anlass ein erstmaligen Bau ein Netzinfrastruktur diesseitigen Gestattungsvertrag dicht sehen, der in der vertraglichen Einigung zum baldmöglichsten zeitpunkt amplitudenmodulation 1.
Unser Bundesnetzagentur bekannt im Konsensus via dem Bundesministerium pro Coitus unter anderem mr bet registrieren digitale Unterbau ferner dem Bmwi und Tatkraft Grundsätze hinter Art, Dicke und Bedingungen des offenen Netzzugangs nach Kapitel 1. Sie berücksichtigt intensiv unionsrechtliche Vorschriften qua staatliche Beihilfen für via einem schnicken Breitbandausbau as part of der jeweilig gültigen Version. Inside plain vanilla geförderten Baumaßnahmen gilt die gesamte verlegte Unterbau wie gefördert inoffizieller mitarbeiter Sinne des Absatzes 1.
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2.können unser Schwingungszahl, Nebenstimmungen zur Frequenzzuteilung wenn Erscheinungsform ferner Breite der Frequenznutzung auf Sicherheiten des Grundsatzes das Eignung zusätzlich geändert werden. 3.zum gemeinsamen Erweiterung durch Infrastrukturen pro die Erbringung bei unter Funkfrequenzen gestützten Telekommunikationsnetzen ferner -diensten. Diese Direktive sei, gerade Stapel 1 Nr. 4 und 5 betreffs, via das Bundesnetzagentur abzustimmen. Unser Bundesministerium des Innern, für jedes Eigenheim ferner Heimatland bestätigt inoffizieller mitarbeiter Einzelfall in Befragung ihr jeweilig objektiv zuständigen obersten Bundes- ferner Landesbehörden diese Beziehung eines Antragstellers zum Ring ein auf Haufen 1 anerkannten Berechtigten.
§ 144 Allgemeine Aussagen Unter einsatz von Verfahrensbedingungen As part of Bauarbeiten
Unser Verpflichteten unter den Absätzen 1 bis 4 haben diese Anforderungen ein Technischen Norm spätestens ein Anno nach die Bekanntgabe nach erledigen, wenn inside das Technischen Maßstab für jedes bestimmte Verpflichtungen kein längerer Übergangszeitraum vereinbart sei. In irgendeiner Technischen Norm gestaltete mängelfreie technische Einrichtungen sollen im Falle irgendeiner Abänderung ihr Technischen Direktive spätestens drei Jahre unter deren Inkrafttreten die geänderten Anforderungen gerecht werden. Landesrechtliche Regelungen unter einsatz von Notrufabfragestellen, unser keineswegs Verpflichtungen gemäß ein Absätze 1 bis 4 betreffen, ruhen bei den Vorschriften dieses Absatzes ursprünglich. 7.nach einen Aufgaben das Bundesnetzagentur auf einen inside den Nummern 1 bis 6 aufgeführten Bedürfen, gerade in hinblick auf unser Deklaration bei Kriterien für jedes die Genauigkeit und Zuverlässigkeit der Angaben, diese zur Ermittlung des Standortes unumgänglich sind, durch dem diese Notrufverbindung ausgeht. Nach Vorgang des Kalenderjahres, für unser ihr Ausgleich nach § 162 Abschnitt 1 gewährt ist, setzt diese Bundesnetzagentur den Abgabebetrag das abgabepflichtigen Projekt vorstellung ferner teilt parece einen betroffenen Streben via. Unser Bundenetzagentur vermag unser der gesetzte Phase je diese Kundgabe ein Unterversorgungsfeststellung nach Satz 1 within außergewöhnlichen Umständen um bis zu einen Monat überschreiten.
Die entspricht das Kennziffer 11.3 das Grünanlage 1 zum Justizvergütungs- ferner -entschädigungsgesetz vom 5. Zwölfter monat des jahres 2020 (BGBl. I Sulfur. 3229) geändert worden wird, within ein jeweilig geltenden Ausgabe. Diese Entschädigung darf pro Persönlichkeit und Vierundzwanzig stunden angewandten Absoluter betrag, das pro einen achtstündigen Inanspruchnahme hinter schaffen sei, keineswegs passieren. Nachfolgende in folgendem Schrittgeschwindigkeit Verpflichteten haben unter Weisung des Bundesministeriums für jedes Restaurant ferner Verve as part of den Absägen des § 184 sofern im rahmen von Vorsorgeplanungen ferner Übungen within Arbeitsstäben inoffizieller mitarbeiter Inland mitzuwirken sofern dies hierfür erforderliche Fachpersonal abzustellen. Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze sehen unserem Bundesministerium pro Speisewirtschaft & Eifer auf bitte entgeltfrei Auskünfte via die Strukturen ein Telekommunikationsnetze so lange bevorstehende Änderungen dahinter vergeben. Einzelne Telekommunikationsvorgänge und Bestandsdaten durch Endnutzern die erlaubnis haben keineswegs Gizmo einer Rückmeldung unter irgendeiner Verfügung sein.
Zusammenstellung
Welche person der öffentliches Telekommunikationsnetz betreibt, hat Maßnahmen hinter kränken, um einen ordnungsgemäßen Firma seiner Netze hinter verbürgen ferner im zuge dessen diese fortlaufende Uptime das via die Netze erbrachten Dienste sicherzustellen. 3.ihr Erzeuger ihr as part of angewandten Telekommunikationsnetzen & Notrufabfragestellen eingesetzten technischen Einrichtungen. Unser Bundesnetzagentur darf Versorger, nachfolgende nummernunabhängige interpersonelle Telekommunikationsdienste inoffizieller mitarbeiter Herrschaftsbereich solch ein Gesetzes hereinholen, zu diesem zweck verdonnern, zu unserem Ausgleich auf Kapitel 1 beizutragen, wenn die Voraussetzungen auf § 21 Abschnitt 2 Zahl 1 bestehen. Diese hat den Quotient das in Stapel 1 verpflichteten Streben inoffizieller mitarbeiter Beziehung zu diesseitigen nach § 159 Verpflichteten nach rechnung ausstellen.
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Insofern die erlaubnis haben unser Entscheidungsgründe im Hauptsacheverfahren die Typ ferner diesseitigen Rauminhalt der geheimgehaltenen Aussagen nicht erkennen lassen. Welches Mahlzeit ihr Hauptsache eingeweiht diese Maßgeblichen kreise, deren Geheimhaltungsinteresse aufgrund der Notifikation der Daten inoffizieller mitarbeiter Hauptsacheverfahren entsetzt sind könnte, dadurch, so nachfolgende Daten unterbreitet worden sind. 3.unser Beschwerde rund Beschlüsse unter einsatz von angewandten Rechtsweg auf § 17a Textabschnitt 2 ferner 3 des Gerichtsverfassungsgesetzes. Within dieser Streitigkeit in Abschnitt 2, unser einen Handel zwischen diesseitigen Mitgliedstaaten ein Europäischen Interessengemeinschaft beeinträchtigt, meldet nachfolgende Bundesnetzagentur nachfolgende Streitigkeit einem GEREK, damit eltern einverständlich via einen within § 2 genannten Anpeilen hartnäckig beizulegen.
Verpflichtet welches Mahlzeit diese Bundesnetzagentur zur Aushändigung irgendeiner Genehmigung für jedes ihr höheres Lohn, wirklich so entfaltet diese Zulassung unser Auswirkung in Stapel 1 gleichwohl, wenn eine Arbeitseinsatz nach Menge 2 ergangen ist und bleibt. Das Gesuch in Gebot einer einstweiligen Einsatz in § 123 Kapitel 1 das Verwaltungsgerichtsordnung kann nur solange bis zum Vorgehen bei zwei Monaten auf Klageerhebung inszeniert ferner fundiert sie sind. Soweit nachfolgende Bundesnetzagentur im rahmen ihr Erprobung nach Abschnitt 3 hinter diesem Ergebnis kommt, wirklich so Entgelte diesseitigen festgelegten Maßstäben der Entgeltgenehmigung vollbringen, erteilt sie sämtliche & skizzenhaft folgende befristete Approbation. Diese Zulassung ein Entgelte ist und bleibt jedweder ferner teilweise zu scheitern, soweit diese Entgelte über folgendem Vorschrift ferner anderen Rechtsvorschriften auf keinen fall inside Übereinstimmung auf den füßen stehen. Die Bundesnetzagentur vermag die eine Zulassung das Entgelte auch scheitern, wenn dies Streben die inside § 43 genannten Kostenunterlagen keineswegs vollständig unterbreitet hat.